Martin Brandl

10. März 2016

„Das Land muss die notwendigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen in Angriff nehmen, die für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth erforderlich sind“, fordert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU).

9. März 2016

Die Bundestagsageordneten Patrick Schnieder (zuständiger Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan) und Dr. Thomas Gebhart sowie der Landtagsabgeordnete Martin Brandl weisen die Aussagen der SPD-Abgeordneten Schleicher-Rothmund zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als „dreiste Behauptung“ zurück. Schleicher-Rothmund hatte behauptet, dass das Verkehrsministerium das Projekt im neuen Bundesverkehrswegeplan schlechter einstufen würde und bezieht sich dabei als Quelle auf einen Bericht im Handelsblatt. Dort wird jedoch behauptet, dass das Projekt unverändert in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans gelistet werde. Entweder aus Ahnungslosigkeit oder aus Dreistigkeit wirft Frau Schleicher-Rothmund hier die Fakten durcheinander. Es ist anzunehmen, dass sie zu ihrer irreführenden Behauptung gekommen ist, indem sie die Dringlichkeitskategorie eines Projektes (z.B. Vordringlicher Bedarf) mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis verwechselt hat. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wiederum ist nur eines von mehreren Auswahlkriterien, die über die Aufnahme eines vorgeschlagenen Verkehrsprojektes entscheiden. Ein Blick auf die Webseite des BMVI hätte genügt, um das nachzulesen.

16. Februar 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern eine Prüfung, inwieweit die Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe durch zusätzliche Züge der Rhein-Neckar S-Bahn ergänzt werden kann. Die beiden Abgeordneten hatten bereits in der Vergangenheit angeregt, Stadtbahnzüge der Rhein-Neckar-Linie aus Mannheim kommend bis nach Wörth/Karlsruhe fahren zu lassen. Die Umsetzung des Vorhabens konnte bisher laut Aussagen des zuständigen Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr nicht umgesetzt werden, da die nötigen finanziellen Mittel fehlten.

20. Februar 2016

„Bei allem Zwang zum Sparen ist es wichtig, dass unsere Polizeidienststellen ausreichend ausgestattet sind, um handlungsfähig zu bleiben“, so Brandl, „die Polizei leistet großartige Arbeit zum Wohle und für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Der Personalabbau, der auch bei uns im Kreis zu spüren ist und sich auch auf die Zahl der Überstunden auswirkt, muss nach 5 Jahren endlich gestoppt werden. Daher fordert die CDU-Fraktion landesweit 300 neue Vollzeitstellen für die Polizei, um die Personalsituation endlich nachhaltig zu verbessern.“

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zum Themenabend der CDU Kuhardt „Einbruchschutz & Sicherheit“. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 26. Februar von 18 bis 21 Uhr in der Rheinberghalle in Kuhardt statt.

18. Februar 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) setzen sich dafür ein, dass der Forst die vor wenigen Monaten abgerissene Otterbachbrücke wieder aufbaut und unterhält. Jahrzehntelang war diese bei Spaziergängern, Joggern und Radfahrern beliebte Fußgängerbrücke im Wald zwischen Rheinzabern, Jockgrim und Hatzenbühl in der Obhut des Forstamtes Kandel.

17. Februar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist nach wie vor zu hoch“, stellt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fest. Der sogenannte „strukturelle Unterrichtsausfall“ gibt an, wie viele Wochenstunden bzw. Lehrerstellen aufgrund von zu wenig Personal von vornherein ausfallen (hier die Statistik für den Kreis Germersheim). Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen ist hier noch gar nicht eingerechnet und verschärft die Situation noch zusätzlich.

17. Februar 2016

Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl erhöht weiter den Druck im Streit um die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke. Brandl drängt darauf, dass insbesondere das Gelände des ehemaligen Tanklagers Jockgrim saniert und als Ausgleichsfläche für die zweite Rheinbrücke zur Verfügung gestellt wird.

16. Februar 2016

Auf Antrag der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl wurde am vergangenen Donnerstag (11.02.16) das Geothermiekraftwerk in Landau im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags thematisiert. Die rot-grüne Landesregierung verweigerte jedoch die Aussage über die Zukunft des Geothemiekraftwerkes und konnte keine neuen Erkenntnisse über das vermutete Leck im Kraftwerk von Landau vorstellen.

Über den nachfolgenden Link können Sie sich meine Wahlbroschüre zur kommenden Landtagswahl am 13.03.2016 anschauen:

Martin Brandl arbeitet für uns (Wahlbroschüre)

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Annegret Kramp-Karrenbauer, der Ministerpräsidentin des Saarlandes. Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 19. Februar um 19 Uhr in Rülzheim, Centrum für Kunst und Kultur (CKK), Kuntzengasse 3 – 5, statt.

28. Januar 2016

Nichts bewegt sich mehr bei Straßenplanungen – auch im Bienwald wiederholt sich das bekannte Bild, das die rot-grüne Landesregierung bei der Infrastrukturpolitik abgibt. Sie drückt sich erneut um eine verlässliche Aussage.

26. Januar 2016

„Der Unterrichtsausfall ist an einigen Grundschulen im Kreis Germersheim weiterhin erschreckend hoch“, moniert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Mit einer Kleinen Anfrage hat er die Zahl der Tage erfragt, an denen der Unterricht für eine oder mehrere Klassen vollständig ausgefallen ist.

Wie sieht es aus mit der Zukunft der Pflege? Wohin entwickelt sie sich? Haben Pflegekräfte überhaupt noch Zeit für die Menschen, die sie betreuen, oder nimmt die Bürokratie überhand? Wie können wir die Pflege stärken? Um diese und weitere Fragen geht es bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung „Pflege für die Zukunft stärken“ am Dienstag, dem 2. Februar, um 10.00 Uhr in Wörth. Veranstaltungsort ist das Pfarrer-Johann-Schiller-Haus in der Hanns-Martin-Schleyer-Straße 30.

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) lädt ein zur Diskussionsveranstaltung „Landwirtschaft mit Zukunft“ mit Johannes Zehfuß. Die Veranstaltung findet am Dienstag, dem 19. Januar um 19:30 Uhr im Café des Hofmarkts Zapf bei Kandel, Am Holderbühl 1, statt.