Martin Brandl

17. August 2016

Ditib muss unabhängig werden von türkischer Regierung

Aktuell plant Ditib, der größte Moscheenverband in Deutschland, den Bau einer Moschee in Germersheim. Zum Bau einer Moschee in Trägerschäft der vom türkischen Staat abhängigen Ditib äußern die CDU-Politiker Dr. Fritz Brechtel (Landrat), Marcus Schaile (Bürgermeister), CDU-Stadtverbandsvorsitzender Christoph Buttweiler, Landtagsabgeordneter Martin Brandl, Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Dr. Heiner Geißler (Bundesminister a.D.) erhebliche politische Bedenken.

5. August 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete des Kreises Germersheim Martin Brandl (beide CDU) begrüßen, dass die Detailplanungen für die verkehrssichere Umgestaltung des Knotenpunktes am Langenberg aufgenommen wurden. Dies teilt das Bundesverkehrsministerium auf Grundlage von Aussagen der Straßenbauverwaltung dem  Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart auf Anfrage mit. „Wir fordern seit langem, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit im Bereich des Langenbergs zu erhöhen. Dies ist überfällig“, so Brandl und Gebhart.  

4. August 2016

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich bei der Landesregierung nach dem Sachstand beim geplanten Radweg im südlichen Bienwald erkundigt.

22. Juli 2016

Wie aus einem Schreiben der Betreiber der Stadtbahn von Germersheim nach Karlsruhe an den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart hervorgeht, ist zu befürchten, dass die Zuverlässigkeitsprobleme bis 2018 nicht behoben werden können. Vor diesem Hintergrund erneuern Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl ihre Forderung, zusätzliche Stadtbahnzüge der Rhein-Neckar-Linie über Germersheim bis nach Karlsruhe einzubinden.

2. August 2016
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich bei der Landesregierung nach Sanierungsmaßnahmen auf den Landesstraßen im Kreis Germersheim erkundigt. Anlass sind häufige Beschwerden aus der Bevölkerung über den teils als desolat empfundenen Zustand wichtiger Straßenverbindungen.
Die letzte Zustandserfassung der Landesstraßen im Jahr 2012 klassifizierte zahlreiche Straßen und Teilstücke als „sehr schlecht“. Bei Weitem nicht alle sind im Investitionsplan bis 2018 berücksichtigt. Mit dem Landeshaushalt 2017 könnten aber weitere konkrete Maßnahmen beschlossen werden.

16. Juli 2016
Auf Anfrage der CDU-Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart, MdB, Christine Schneider, MdL, und Martin Brandl, MdL, erklärt der ‚Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd’, dass man den Einsatz von emissionsfreien Wasserstoff-Zügen im gesamten Süden von Rheinland-Pfalz prüfe.

23. Juni 2016

Der CDU Arbeitskreis Südpfalz fordert von der Landesregierung angesichts massiv gestiegener Fälle von Wohnungseinbrüchen mehr Polizisten in der Südpfalz.

3. Juni 2016

Nachdem die neue Landesregierung nun im Amt ist, drängt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) auf ein klares Bekenntnis zur zweiten Rheinbrücke. Nebulösen Worten im Koalitionsvertrag müssen nun endlich klare Aussagen folgen.

12. Mai 2016

Auf Vorschlag der Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner wurden die südpfälzischen
CDU-Landtagsabgeordneten Christine Schneider und Martin Brandl mit
großer Mehrheit in den Vorstand der CDU-Landtagsfraktion gewählt.

28. April 2016

Die Deutsche Bahn AG sieht durchaus Potential für eine Verbesserung der Verbindung Germersheim – Wörth – Karlsruhe mit Zügen des VRN. Damit widerspricht sie der Darstellung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd.

8. April 2016

Wie den Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart MdB und Martin Brandl MdL (beide CDU) in einem Schreiben durch den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Rheinland-Pfalz Süd mitgeteilt wurde, wird der Zweckverband prüfen, ob zukünftig im Berufsverkehr ein S-Bahnzugpaar, das bisher in Germersheim beginnt und endet, bis nach Wörth verlängert werden kann. „Dies ist ein erster wichtiger, wenn auch kleiner Schritt in die richtige Richtung“, so Gebhart und Brandl. „Ansonsten fällt die Antwort leider nicht zufriedenstellend aus.

16. März 2016

Sowohl die „Kleine Pfalzlösung“ als auch die „Große Pfalzlösung“ beim Güterschienenfernverkehr sind vom Tisch. Im heute vorgestellten Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplanes sind sie nicht enthalten.

10. März 2016

„Das Land muss die notwendigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen in Angriff nehmen, die für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth erforderlich sind“, fordert der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU).

9. März 2016

Die Bundestagsageordneten Patrick Schnieder (zuständiger Berichterstatter für den Bundesverkehrswegeplan) und Dr. Thomas Gebhart sowie der Landtagsabgeordnete Martin Brandl weisen die Aussagen der SPD-Abgeordneten Schleicher-Rothmund zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth als „dreiste Behauptung“ zurück. Schleicher-Rothmund hatte behauptet, dass das Verkehrsministerium das Projekt im neuen Bundesverkehrswegeplan schlechter einstufen würde und bezieht sich dabei als Quelle auf einen Bericht im Handelsblatt. Dort wird jedoch behauptet, dass das Projekt unverändert in der Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans gelistet werde. Entweder aus Ahnungslosigkeit oder aus Dreistigkeit wirft Frau Schleicher-Rothmund hier die Fakten durcheinander. Es ist anzunehmen, dass sie zu ihrer irreführenden Behauptung gekommen ist, indem sie die Dringlichkeitskategorie eines Projektes (z.B. Vordringlicher Bedarf) mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis verwechselt hat. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wiederum ist nur eines von mehreren Auswahlkriterien, die über die Aufnahme eines vorgeschlagenen Verkehrsprojektes entscheiden. Ein Blick auf die Webseite des BMVI hätte genügt, um das nachzulesen.

16. Februar 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern eine Prüfung, inwieweit die Stadtbahn Germersheim-Wörth-Karlsruhe durch zusätzliche Züge der Rhein-Neckar S-Bahn ergänzt werden kann. Die beiden Abgeordneten hatten bereits in der Vergangenheit angeregt, Stadtbahnzüge der Rhein-Neckar-Linie aus Mannheim kommend bis nach Wörth/Karlsruhe fahren zu lassen. Die Umsetzung des Vorhabens konnte bisher laut Aussagen des zuständigen Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr nicht umgesetzt werden, da die nötigen finanziellen Mittel fehlten.