Martin Brandl

21. November 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) weisen darauf hin, dass das Bundesverkehrsministerium bereits 2013 unter anderem in der Antwort auf eine Anfrage Gebharts klargestellt hat, dass er für den Bau eines Radweges auf der neuen Rheinbrücke aufgrund der geltenden Regelungen als Baulastträger nicht in Betracht kommt. Der Bund hat ferner mitgeteilt, dass er bereit ist, dem Bau eines Radweges entlang der neuen Brücke zu Lasten eines anderen Baulastträgers zuzustimmen. Eine ähnliche Antwort hat Brandl in der Vergangenheit auch von der Landesregierung erhalten.

7. November 2017

„Die Bürgerentscheide in Lustadt und Westheim zum geplanten Geothermiekraftwerk zwischen den beiden Gemeinden und Bellheim waren eindeutig. Der Bürgerwille muss respektiert werden!“, fordern die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (beide CDU). Am Tag der Bundestagswahl entschieden die Bürger über die Frage, ob sie für die Vorbereitungen und den Bau eines Tiefengeothermiekraftwerks seien und waren mit 95,7 bzw. 91,3 % dagegen.

26. Oktober 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fordert ein Verkehrskonzept für die anstehende Sanierung der Rheinbrücke für die Pendler. „14 Monate soll die Rheinbrücke saniert werden, mit Vollsperrungen – vorerst – an den Wochenenden. Wer auf der anderen Rheinseite arbeitet, und viele tun das auch am Wochenende, muss zuverlässig zu seinem Arbeitsplatz kommen!“ Auch für die immer wieder auftretenden massiven Verkehrsbeeinträchtigungen durch Unfälle ist ein Plan B erforderlich.