Martin Brandl: Wenn’s brennt, hilft Schönreden nicht, Herr Minister Ebling
25. Januar 2023
25. Januar 2023
20. Dezember 2022
Wieder einmal hat der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage zum Amtsgericht Germersheim nachgehakt. Hintergrund ist, dass seit Jahren dringender Sanierungsbedarf bekannt ist, aber noch immer keine konkreten Maßnahmen in Aussicht stehen. Insbesondere die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Brandschutz und zur Barrierefreiheit sind schon lange offenkundig.
12. Oktober 2022
28. September 2022
20. September 2022
11. August 2022
26. Juli 2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hatte zum Dubbe-Dialog digital zum Thema „Grundsteuerreform: Was bedeutet das für Immobilienbesitzer?“ mit Karina Wächter eingeladen. Die Landtagsabgeordnete und Steuerberaterin Karina Wächter stellte die Situation und Problematik sehr strukturiert und praxisnah dar und beantwortete viele Fragen. Fazit der Teilnehmer: Das rheinland-pfälzische Berechnungsmodell ist kompliziert, die Informationen dazu dürftig, was zu zahllosen Fragen und Unsicherheiten führt.
21. Juli 2022
5. Juli 2022
4. Juli 2022
Update vom 19.07.2022: Präsentation von Karina Wächter
30. Juni 2022
23. Juni 2022
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) fragt sich, ob funktionierender Online-Unterricht für die SPD erst im Wahlkampf wichtig ist. Als die Pandemie recht kurzfristig und überraschend Online-Unterricht notwendig machte, wählten die Schulen dafür unterschiedliche Plattformen. Die – aktuell 228 – rheinland-pfälzischen Schulen, die Microsoft Teams als Plattform nutzen, kommen damit gut zurecht und wollen es behalten.
Update vom 06.07.2022: Präsentation von Frau Rebekka Reich M.Sc.
20. Juni 2022
31. Mai 2022
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl, spricht sich für eine bürgerfreundlichere Lösung zur Übermittlung der Grundsteuerdaten nach dem neuen Grundsteuergesetz aus. Insbesondere für viele Seniorinnen und Senioren sei die elektronische Übermittlung per ELSTER nicht zumutbar. Die nur auf Antrag möglichen Ausnahmen in Härtefällen, z.B. bei wirtschaftlicher und persönlicher Unzumutbarkeit, seien nicht ausreichend. Ministerin Ahnen müsse hier für Abhilfe sorgen:
24. Mai 2022
Windenergieanlagen spielen eine immer wichtigere Rolle in der Energieerzeugung. Der Klimawandel und die Folgen des Russland-Krieges in der Ukraine haben diese Bedeutung weiter in den Fokus gerückt. Wie geht es eigentlich weiter mit den Windenergieanlagen in der Südpfalz, wenn die auf 20 Jahre beschränkte Förderung ausläuft?