Reaktivierung Germersheim-Landau: Brandl und Gebhart fordern Entscheidungen vom Land
27. Mai 2024
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (beide CDU) fordern die Landesregierung auf, bei der Reaktivierung der Schienenstrecke Germersheim-Landau schneller zu arbeiten. "Es ist unbefriedigend, wenn für die Reaktivierung einer attraktiven Bahnstrecke nach langem Bemühen die Voraussetzungen geschaffen wurden und wir nun immer weiter auf die politische Entscheidung des Landes warten müssen", so die Abgeordneten.
Im letzten Oktober teilte die Bundesregierung auf Anfrage Gebharts mit, dass der Bund bereit sei, eine finanzielle Beteiligung des Bundes im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes zu prüfen. Voraussetzung sei jedoch eine Initiative hierzu seitens des Landes Rheinland-Pfalz. Daraufhin wandte sich Gebhart umgehend an das zuständige Landesministerium. Das Land meldete Gebhart daraufhin im März zurück, dass die "Initiative des Landes" noch nicht erfolgt ist. Ministerin Eder schilderte im März, dass eine solche Initiative ergriffen werden soll, sobald Nutzen-Kostenuntersuchungen für elf weitere potentiell reaktivierbare Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz im Laufe des Jahres erfolgt seien.
Für die lange Prüfdauer haben Gebhart und Brandl mittlerweile kein Verständnis mehr.